Des Kaisers neue Kleider - Klugs neue Miliz

Ein satirischer Einstieg zu einem weiteren "märchenhaften" Nebeltopf


Das M√§rchen ‚Des Kaisers neue Kleider‘ stammt aus dem Jahr 1837. Geschrieben hat es Hans Christian Andersen. Es handelt von einem Kaiser, der sich von zwei Betr√ľgern f√ľr viel Geld neue Gew√§nder weben l√§sst. Diese machen ihm vor, die Kleider seien nicht gew√∂hnlich, sondern k√∂nnten nur von Personen gesehen werden, die ihres Amts w√ľrdig und nicht dumm seien. Tats√§chlich geben die Betr√ľger nur vor, zu weben und dem Kaiser die Kleider zu √ľberreichen.

von Vilhelm Pedersen Aus Eitelkeit und innerer Unsicherheit erw√§hnt er nicht, dass er die Kleider selbst auch nicht sehen kann und auch die Menschen, denen er seine neuen Gew√§nder pr√§sentiert, geben Begeisterung √ľber die scheinbar sch√∂nen Stoffe vor. Der Schwindel fliegt erst bei einem Festumzug auf, als ein Kind sagt, der Kaiser habe gar keine Kleider an. Diese Aussage verbreitete sich in der Menge bis zuletzt das ganze Volk in diesem Ruf einstimmte. Der Kaiser erkannte nun, dass das Volk recht zu haben schien, entschied sich aber ‚auszuhalten‘ und er sowie sein Hofstaat setzen die Parade fort.

Das heutige ‚M√§rchen‘:

Am 8. April 2015 verk√ľndete der derzeitige Bundesminister Klug die Beendigung des gescheiterten Darabos‘chen Profimilizprojekts mit Ende des Jahres, um nur einen Tag sp√§ter ein eigenes, neues Klug‘sches Profimilizkonzept zu pr√§sentieren.

Es war ein fliegender Wechsel im Sinne ‚des Kaisers neue Kleider‘, wo man hurtig ein - von Anfang an sinnloses und nicht der Verfassungsbestimmung entsprechendes - ‚Pilotprojekt‘, bei dem die Werbema√ünahmen rd. 50 % der daf√ľr abgezweigten Budgetmittel von 4,4 Millionen Euro ausmachten, als gescheitert bezeichnen musste, und es unmittelbar darauf durch ein neues - ebenso falsch konzipiertes - ‚Profimilizprojekt‘ ersetzte. DiePRESSE schrieb dazu: „Ganz √ľberraschend kam es nicht ……“.

Die mediengerechte Ank√ľndigung des ‚neuen‘ Milizprojekts vom 9- April 2015 war - erwarteter Weise - nur ein ‚Aufguss‘ des alten, gescheiterten Modells, n√§mlich erneut ein Profimilizkonzept auf freiwilliger Basis, eine Freiwilligenmiliz, mit einem neuen finanziellen Anreizsystem f√ľr die weitgehend nicht vorhandenen (und eben erst zu findenden!) Soldaten.

So als h√§tten die fr√ľheren ‚Milizmodelle‘ nicht diverse territoriale Aufgaben gehabt (neben der territorialen milit√§rischen Landesverteidigung - z.B. auch Infrastrukturschutz, Objektschutz etc.), wurden eben diese Aufgaben (BM Klug nennt es das ‚Aufgabenprofil‘!) als etwas ganz Neues angepriesen. Ein neues, auch geringeres, finanzielles Anreizsystem soll nun viele Freiwillige anlocken, die man schon beim Daraboskonzept bei Weitem nicht in ausreichender Zahl und Qualifikation gefunden hat. Das Ergebnis ist wie beim fr√ľheren Modell vorhersehbar, da es nur eine Fortsetzung des politischen Fehlverhaltens und somit eine neu aufgelegte Vernebelungsaktion ist.

Was wird hier erneut falsch gemacht?

Die grunds√§tzliche Antwort lautet: In geradezu unbegreiflicher Weise wird das Bundes-Verfassungsgesetz zur Aufstellung und Einsatzvorbereitung des Bundesheeres nicht entsprechend vollzogen! Das vom Parlament beschlossene Gesetz spricht vom Auftrag und der Notwendigkeit ein Bundesheer nach den Grunds√§tzen eines Milizsystems einzurichten, also ein Heer das personell weit √ľberwiegend von gut ausgebildeten und periodisch √ľbenden zivilberuflichen Staatsb√ľrgern gebildet wird. Diese Forderung steht nicht nur im verpflichtenden Verfassungsartikel 79 Absatz 1, sondern ist das Gebot sicherheitspolitischer Vernunft.

Nur dieses System ist auch finanziell leistbar und ist als Bedarfsheer f√ľr einen zuk√ľnftigen Einsatz bei leider m√∂glichen Bedrohungen verschiedenster Art aufzubieten.

Man wird durch die Bestimmungen der √Ėsterreichischen Bundesverfassung auch darin best√§tigt, dass es nur ein (gemeinsames) Bundesheer geben sollte, und nicht eine Art stehendes Berufsheer plus einer Miliz. Eine solche Konstruktion, entspricht keinesfalls dem Auftrag durch die √Ėsterreichische Bundesverfassung, und auch nicht den aktuellen Anforderungen an unsere milit√§rischen Strukturen und F√§higkeiten im 21. Jahrhundert.

Konsequenz: Keine eigenen ‚Milizverb√§nde‘, sondern Verb√§nde des Bundesheeres, die aus jeweils entsprechenden meist kleineren Anteilen von Berufssoldaten und von meist gr√∂√üeren Anteilen an Soldaten aus dem Milizstand formiert werden. Also keine 2-Klassen Armee sondern integrierte Verb√§nde im gesamten Milizsystem. Denn ‚Miliz’ ist ein Systembegriff, ein Organisationkonzept und sollte in einem personell integrierten Bundesheer keine trennende Personenbezeichnung sein.

Die fr√ľheren Anteile von rund 20.000 Berufsmilit√§rs und 250.000 Soldaten im Milizstand ergab einen Aufteilungsschl√ľssel von 10 % ‚Beruf‘ zu 90 % ‚Miliz‘ (ein typisches Milzsystem). Im Laufe der Zeit wurde der ‚Miliz‘-Anteil durch Streichung st√§ndig reduziert, der Berufsanteil aber im Wesentlichen beibehalten. Das konnte nicht gut gehen, wie wir heute sehen, wo wir fast 16.000 Berufsmilit√§rs haben, aber nicht einmal eine gesicherte Anzahl von Milizkr√§ften um die derzeit gew√ľnschte Anzahl von insgesamt 55.000 Soldaten auch nur ann√§hernd zu erreichen.

Durch die derzeitigen Ma√ünahmen und Planungen werden sowohl die Erf√ľllung der Kernaufgabe (milit√§rische Landesverteidigung durch ein Milizsystem zum Schutz der eigenen Bev√∂lkerung im eigenen Territorium) und die weiteren, zus√§tzlichen Aufgaben weitgehend in Frage gestellt. Laut Wehrgesetz sind √ľber den Bereich der milit√§rischen Landesverteidigung hinaus, bei Bedarf, zus√§tzliche Einsatzarten, wie Schutz der verfassungsm√§√üigen Einrichtungen sowie ein sicherheitspolizeilicher Assistenzeins√§tze, Hilfestellung im Katastrophenfall, und Auslandseins√§tze, entsprechend durchzuf√ľhren. All diese Sekund√§raufgaben k√∂nnen logischer Weise nur auf der Basis der milit√§rischen Kernaufgabe, als Grundf√§higkeit, entsprechend gut durchgef√ľhrt werden.

Ein augenscheinlicher Fehler in der Vollziehung des gesetzlichen Auftrags wird hinsichtlich der aktuellen Durchf√ľhrung des Wehrdienstes deutlich erkennbar, der von 6 + 2 Monate auf 6 + 0 Monate reduziert wurde, was den garantierten Aufbau eines entsprechenden Milizsystems praktisch unm√∂glich macht. Die bisherigen – gescheiterten – Versuche best√§tigen das. Der Versuch eine ausreichende Anzahl an Soldaten durch Freiwilligkeit zur einsatzorientierten Bef√ľllung f√ľr ‚Miliz√ľbungen’ zu bekommen, war von Anfang an zu bezweifeln, und ist auch tats√§chlich nicht erreicht worden. Was sollen daher weitere Alibihandlungen?

Es wäre einfach ...

Dabei w√§re es f√ľr die Regierung und f√ľr den Verteidigungsminister sehr einfach gewesen statt der von ihm angek√ľndigten (aber sicher nicht wirklich erreichbaren und obendrein ungen√ľgenden) 12 ‚Milizkompanien‘ ab 2016 bis 2019! die Wehrdienstzeit von weitgehend sinnlosen 6 + 0 Monaten noch im Jahre 2015 auf 5 + 1 Monate Wehrdienstzeit umzustrukturieren.

Das erg√§be endlich wieder – mit einem Schlag - den garantierten Aufwuchs von Milizkr√§ften f√ľr die Formierung der einsatzorientierten Verb√§nde des verfassungsgem√§√ü aufgestellten Bundesheeres. Die schrittweise Reduktion von nicht ben√∂tigten Berufs-Beamtenmilit√§rs m√ľsste folgen, um endlich die diesbez√ľglichen Personalkosten deutlich zu senken.

Die Frage, warum dies nicht sofort gemacht wird, ist mehr als berechtigt: Die dilettantischen Versuche der vergangenen Jahre sind klar gescheitert. Wollen wir ‚weiter‘ scheitern?

Zu den Themen Verfassungsauftrag, Bundesheer, Bundesminister, Beraterstab etc. und beim Kernproblem des falschen Verst√§ndnis vom Milizbegriff dr√§ngt sich geradezu die Erinnerung an Hans Christian Andersens M√§rchen auf. Die Frage erhebt sich, wer ist der Kaiser, wer sein Hofstaat, wer ist eines Amtes w√ľrdig und nicht dumm. Und last but not least: Wo sind die ‚Kleider‘ und die ‚Betr√ľger‘?

ACL

Illustration (public domain) von Vilhelm Pedersen (1820 – 1859)
zum M√§rchen ‚Des Kaisers neue Kleider‘
von H. C. Andersen 1837