Politik mit Nebeltöpfen

Seit zehn Jahren wird in √Ėsterreich gegen die Intention der Volksvertretung Wehrpolitik gemacht. Mit dem Z√ľnden von kleinen und gro√üen Nebelt√∂pfen soll der Blick auf das Wesentliche verstellt werden. Und mitunter scheint dies gar zu gelingen und die Menschen im Land nehmen das M√§rchen von einer gelungenen Heeresreform als bare M√ľnze - fast ...


Man kann nur hoffen, das sich das „in der Geschichte der Zweiten Republik als gr√∂√üter Wurf der Steuerpolitik“ dargestellte Reformvorhaben nicht ebenso als Rohrkrepierer beweist, wir die „Reform der Wehrpflicht“ oder gar jene des Bundesheers insgesamt. Beides, die Steuerreform und die behauptete Bundesheerreform, hat zumindest eines gemeinsam: Die Rechnung wurde ohne den Wirt gemacht. Im Klartext: Die Regierung hat „beschlossen“, die Gesetze zur Steuerreform fehlen noch, w√§hrend sie zur Wehrdienstreform zwar vorhanden sind, aber nicht vollzogen werden. Einmal mehr wedelt im politischen System „der Schwanz mit dem Hund“. Die Regierung k√ľndigt an, das Parlament schluckt und nickt ab.

Zur Erinnerung: Im Koalitionsvertrag aus 2013 wurde der Ausbau der Miliz vereinbart. Möglicherweise ohne zu wissen, was Sache ist. Einfach im Irrtum, denn Miliz ist weder eine Teilstreitkraft noch Waffengattung, sondern sie sollte Organisationsprinzip des gesamten Heeres sein. Sie ist vom Souverän, sprich von der Volksvertretung her konkret vorgeschrieben. In Gesetzen, die die Regierung zu vollziehen hätte.

Quelle: BundesheerWas tut diese jedoch? Der Minister – freilich gesteuert von seiner Partei und „seinem“ Generalstab – tut das Gegenteil dessen, was das Gesetz befiehlt. Anstatt ein Bedarfsheer nach dem Grundsatz der Miliz aufzustellen wird unter dem Titel der „leeren Kassen“ ein Pr√§senzheer organisiert. Eines, das weder dem Bedarf (wo ist der aktuelle Feind?), noch dem verfassungsgesetzlichen Auftrag und au√üerdem nicht den M√∂glichkeiten der Finanzierung entspricht. Berufsheerbef√ľrworter in Ministern√§he wissen es aber offensichtlich noch immer besser, und wollen ihm und der √Ėffentlichkeit einreden, dass ein von ihnen ertr√§umtes Heer mit Profis billiger w√§re. Dabei beweisen sie sich als Weichensteller f√ľr die Totalabschaffung der Miliz, die sie offensichtlich als auf dem Papier bestehende Heugabelinfanterie verstehen – einen in ihren Augen Sammelhaufen milit√§risch Ewiggestriger, denen man m√∂glichst keine Ausr√ľstung gibt und sie als Anh√§ngsel an „Panzersparbrigaden“ organisiert, deren Soldaten man die Panzer und sogar das schwarze Barett wegnimmt.

Und um die √Ėffentlichkeit „ruhig zu stellen“ werden in dieser Politik Nebelt√∂pfe unterschiedlicher Gr√∂√üe gez√ľndet. Schlie√ülich gilt es ja, sich als Minister „proaktiv“ darzustellen und sich als Reformer und nicht als schlafender Verwalter einer Konkursmasse zu geben. Da spielt es nicht einmal eine Rolle, wenn Klug √∂ffentlich erkl√§rt, dass f√ľr √Ėsterreich eine Beteiligung an einer EU-Armee nicht in Frage k√§me und gleichzeitig ranghohe Offiziere das Gegenteil beschw√∂ren und damit ihr „Weichenstellerdasein“ zu rechtfertigen versuchen.

Wir haben uns daher zum Ziel gesetzt, in der Folge diverse wehrpolitische Nebelt√∂pfe der Vergangenheit und Gegenwart n√§her zu betrachten und ihre Wirkung zu mindern. Zumindest f√ľr uns hat sich das Blendwerk verfl√ľchtigt, wenn auch der Gestank geblieben ist.       MG